Archiv 2018

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Archiv 2018

Grüne Themen 2018





B 474n

- Unsere Gründe gegen den Bau der B 474n


Datteln 4 - Steinkohlekraftwerk

- Ist Datteln 4 unheilbar krank?

- Uniper verbrennt in Datteln Geld - und keine Kohle

- Neue Spekulationen um Datteln 4


Geflüchtete

- Verbrennt Bürgermeister Dora fahrlässig Steuergelder?

- Irrsinn, Unsinn, Wahnsinn


Gewässerumbau

- Schöner neuer Mühlenbach

- Wege am Wasser


Innenstadtentwicklung

- Zukunftsvision Innenstadt Datteln

- Schöne neue Innenstadt


Kernkraftwerke

- Ausgabe von Jodtabletten

Kommunalpolitik

- Bürgermeister für den Frieden

- Wo viel Licht ist, da fallen auch lange Schatten


Radfahren

- Radtour durch Datteln bestätigt: es gibt viel zu tun

- Mut zur Verkehrswende

- Situation der Radfahrerinnen und Radfahrer in Datteln


Unternehmenskultur

- Innovativ und digital: MailingLiebe

- Erfolgsgeschichten


WESTFLEISCH - Fleischfabrik

- Stoppt Westfleisch!

- Mahnwache: Schluss mit der Ausbeutung von Mensch, Tier und Natur

- Verpflichtende Haltungskennzeichnung für Fleisch, Milch und Eiprodukre

- Mahnwache gegen Westfleisch

- Offfener Brief der Initiative STOPPT WESTFLEISCH1


Wohnungsbau

- Der Ruf nach bezahlbarem Wohnraum

Ehre wem Ehre gebührt
Erfolgsgeschichte(n)
27.12.2018

Es war einmal im Frühjahr 2016 – da hat die Wählergemeinschaft die Grünen eine kleine Broschüre herausgebracht, in der die wichtigsten Dattelner Unternehmen vorgestellt wurden: „Vor Ort verankert – in der Region zu Hause“.
Damals ist der Antrag der Wählergemeinschaft, dass die Stadt Datteln eine neue Broschüre zur Vermarktung des Wirtschaftsstandortes Datteln herausgibt, in der die bekannten großen, aber auch kleinen im verborgenen tätigen, versteckten Dattelner Unternehmen entweder präsentiert werden oder sich präsentieren, einstimmig angenommen worden.   mehr...
29.11.2018

Die Wählergemeinschaft Die Grünen unterstützt alle Bemühungen, die Stadt Datteln lebens- und liebenswerter zu machen.
Wer aber die Absicht hat, die Bauleitplanung newPark mit kleinteiliger Zuteilung voranzutreiben, wer diese Pläne hat, der gibt ein eindeutiges Signal an die grüne Fraktion, dass er ihre Stimmen für das vorliegende Zahlenwerk, den Haushaltsplan der Stadt Datteln 2019,  nicht benötigt.

Der vollständige Text der Haushaltsrede findet sich hier ...
Wege am Wasser

"Ökologische Umgestaltung des Dattelner Mühlenbaches"
20.11.2018

Bei der geplanten Umgestaltung des Dattelner Mühlenbachs sind durchaus gute und sinnvolle Lösungsvorschläge zu finden. Das gilt vor allem für die westlichen Abschnitte vom Gutacker bis zur Castroper Straße. In den Bereichen Im Winkel und im Bereich der Binsenweide wird dem Bach ein anderer natürlicherer Verlauf gegeben. Von der Straße „Zum Gutacker“ bis zur „Castroper Straße“ ist auch in der Bachzone durchgehend ein Geh- und Radweg vorgesehen, was sicher zu begrüßen ist.
Im Bereich der Innenstadt aber, wo viele Menschen wohnen, die gern wohnungsnah Grünbereiche hätten und wo man abseits der Hautverkehrsachse Südring ruhige Wegverbindungen nutzen möchte, hat die bisherige Planung des Lippeverbandes gravierende Mängel, mit denen sich die Dattelner Bevölkerung nicht abfinden darf.

Deshalb hat die Wählergemeinschaft Die Grünen in der Sitzung des :Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt, Bauen und Verkehr am 20.11.2018 den Antrag gestellt:
Im Rahmen der Maßnahmen zur ökologischen Verbesserung des Dattelner Mühlenbaches muss es eines der zentralen Ziele des Umbaus sein, eine grüne Wegeverbindung für die Dattelner Bevölkerung quer durch Datteln zu schaffen. Zur Erreichung dieses Zieles ist es unerlässlich, eine durchgehende, öffentlich zu nutzende bachnahe Wegeverbindung auch von der Castroper Straße bis zum Durchlass des Mühlenbachs unter dem Wesel-Datteln-Kanal im Hötting zu erstellen.

Die Begründung dieses Antrags findet sich hier ...
Der Ruf nach bezahlbarem Wohnraum

Das ist eine der großen sozialen Fragen unserer Zeit
12.11.2018

Es ist eine Nachricht mit Seltenheitswert: In Datteln baut ein privater Bauträger öffentlich geförderte Wohnungen. Dieses seltene Ereignis nimmt gerade – nach langer Vorbereitungszeit – seinen Lauf an der Friedrich-Ebert-Straße 159-163. Auf dem dort schon seit langem nicht mehr genutzten Gartengelände zwischen den Mehrfamilienhäusern der sog. „Waldersee-Siedlung“ werden drei neue Mehrfamilienhäuser errichtet.

Schöne neue Innenstadt
03.11.2018

Die „schönste Stadt der Welt“ noch schöner zu machen, das ist das hochgesteckte (ambitionierte) Ziel der Dattelner Stadtplanung. Worauf die Öffentlichkeit bereits seit Monaten sehnsüchtig gewartet hat, hat die Stadt Datteln Ende September veröffentlicht: die Konkretisierung des gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzeptes »Zukunftsfähige Innenstadt Datteln« isr endlich da und in seinen Kernaussagen vom Ausschuss für Stadtentwicklung gebilligt worden.

Neue Spekulationen um Datteln 4
12.10.2018

Datteln 4 sei in Gefahr, Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) mache beim Kohleausstieg Nägel mit Köpfen: er wolle offenbar auf den Anschluss des Steinkohlekraftwerks Datteln 4 verzichten, berichtet die Recklinghäuser Zeitung (mit ihren fünf Lokalausgaben) in ihrer Ausgabe vom 12. Oktober 2018.

Wie viel Wahrheit steckt nun in dieser Meldung?

Die Autorinnen Antje Höning und Birgit Marschall arbeiten für die Düsseldorfer Rheinische Post. Sie berufen sich auf gewöhnlich gut unerrichtete Parlaments- und Branchenkreisen und auf Informationen aus Kreisen der Kohlekommission.
Offener Brief der Wählergemeinschaft Die Grünen an Bürgermeister André Dora
03.08.2018

Situation der Radfahrerinnen und Radfahrer in Datteln

Sehr geehrter Herr Dora,

der Wählergemeinschaft Die Grünen ist es seit vielen Jahren ein Anliegen, die Verkehrssituation für die Radfahrerinnen und Radfahrer in Datteln zu verbessern. Leider hat der Radverkehr in Datteln bisher keine Priorität in den politischen Gremien gefunden. Zuletzt ist bei den Beratungen unserer Anträge im Verkehrsausschuss deutlich geworden, welch niedrigen Stellenwert die Stadt dem Radfahren einräumt.

Gleichzeitig ist es leider so, dass kaum eine Woche vergeht, in der nicht die Presse über Verkehrsunfälle in Datteln berichten muss, in die Radfahrer verwickelt sind. Noch vor kurzem (am 27. Juli) verlor eine Radfahrerin im Bereich Castroper Straße / Emscher-Lippe-Straße bei einem Verkehrsunfall ihr Leben.

Diese Situation ist nicht mehr hinnehmbar! Wir erwarten von Ihnen als Leiter der Stadtverwaltung, dass Sie unverzüglich alles veranlassen, was nötig ist, um die Sicherheit für Radfahrer deutlich zu verbessern!

Der vollständige Wortlaut des Briefes findet sich  hier ...
Mut zur Verkehrswende
14.07.2018

Allenthalben wird in diesen Tagen in Deutschland die Verkehrswende propagiert – d.h. die Autos sollen raus aus den Innenstädten, für Fußgänger und Radfahrer soll stattdessen mehr Raum geschaffen werden.

Um diesem Ziel einen Schritt näher zu kommen, hatte die Wählergemeinschaft Die Grünen im Rat der Stadt Datteln die grundsätzliche Zulassung des Radverkehrs in Einbahnstraßen in Gegenrichtung beantragt. Dieser Antrag wurde im zuständigen Verkehrsausschuss am 03.07.2018 abgelehnt.
Offener Brief der Initiative STOPPT WESTFLEISCH
07.07.2018

Durch die Medien ist es schon publik geworden: Die Kreisverwaltung Recklinghausen hat am Mittwoch der Firma Westfleisch in Oer-Erkenschwick die Genehmigung zur Erweiterung erteilt.
Ein schwarzer Tag für Mensch, Tier und Umwelt.
Demnächst dürfen in Oer-Erkenschwick dreimal soviele Schwei-ne geschlachtet werden, wie Oer-Erkenschwick Einwohner hat.
100000 tote Schweine pro Woche, die vorher in Massentierhaltung gehalten wurden und dementsprechend ein armseliges Dasein fristeten, um dann eingepfercht in Tiertransportern zu Westfleisch gefahren zu werden.
Die Fahrt im Tiertransporter ist der einzige Moment in ihrem Leben, an dem sie Licht sehen und Luft spüren.
Neben dem Tierleid  beinhaltet diese Genehmigung eine eklatante Zunahme der Geruchsbelästigung durch den Verwesungsgeruch – ach ja, soll ja bis 2022 spätestens besser werden und erst dann wieder gemessen werden. Wir werden es sehen bzw. riechen.
Bis jetzt wurde  immer wieder ein Auge zugedrückt, wenn es um dieses Thema ging. Die Kreisverwaltung gibt selbst zu, dass Westfleisch die Grenzwerte bei der Geruchsemmission überschreitet.
Anwohner beklagen sich immer wieder über diesen unhaltbaren Zustand.

Hier steht der ganze Brief ....
Uniper verbrennt in Datteln Geld - und keine Kohle
Unternehmen gesteht erhebliche Baumängel ein
10.05.2018

Jedes Quartal muss Uniper eine neue Hiobsbotschaft senden, Ende 2017 hieß es, nachdem es nach einigen Tagen Probebetrieb zu Problemen gekommen war, alles sei nicht so dramatisch, der übersehbare Schaden, die „minimalen Risse“ in den Schweißnähten seien kurzfristig zu beheben, noch in 2018 könne man mit der Stromproduktion beginnen.
Dann im März 2018 wurden die offenbarten Probleme schon größer, man präzisierte den Schaden auf 35.000 undichte Schweißnähte, aber man weigerte sich anzuerlennen, dass der Kessel mit dem darin verbauten T24-Wunderstahl aus China völlig unbrauchbar sei.
Jetzt im Mai lässt uns das Unternehmen wissen, dass die Kesselanlage komplett ausgetauscht werde müsste.  Die Inbetriebnahme des Kraftwerks dürfte sich dadurch bis 2020 verzögern, hieß es.

Mahnwache gegen Westfleisch
Protest provoziert positive Reaktionen
05.05.2018

Immer wieder werden die Teilnehmer an der Mahnwache vor den Toren der Fleischfabrik Westfleich in Oer-Erkenschwick mit zustimmendem Hupen, mit aufmunternden Zurufen, mit hochgestrecktem Daumen begrüßt.

Das Genehmigungsverfahren um die Vergrößerung der Schlachtkapazität der Firma läuft immer noch, Der Versuch des Kreises Recklinghausen, dieses Verfahren still und von der Öffentlichkeit unbemerkt schnell durchzuziehen, ist gescheitert; die Bedenken – von niemandem so offensiv vorgetragen wie von der „Bürgerinitiative Nein zur Westfleisch-Erweiterung“ - wurden von den Verwaltungen der Städte Oer-Erkenschwick und Datteln und anderen politischen Gruppierungen aufgenommen.  
mehr ...
28.04.2018

Heute hat die Wählergemeinschaft Die Grünen eine kleine Fahrradtour zur Erkundung der Stellen im Dattelner Stadtgebiet durchgeführt, die für Radfahrerinnen und Radfahrer in Datteln Tag für Tag ein großes Ärgernis sind - oder sogar Gefahrenpunkte darstellen.

Nachdem in den vergangenen Wochen zahlreiche Interessierte die Gelegenheit genutzt hatten, sich an der Planung der Strecke zu beteiligen und ihre ganz persönlichen „Negativ-Highlights“ zu benennen, die einem bei der täglichen Fahrradfahrt in Datteln die Nerven rauben, wurden viele kritische Stellen auf der von den Dattelner Grünen organisierten Radtour durch die Stadt besichtigt. Alle Teilnehmer konnten eine Menge beitragen, wenn es darum ging, die Verkehrssituation aus Radfahrersicht zu beurteilen. Und die Mängelliste ist sehr lang. Hier und da gab es auch mal unterschiedliche Einschätzungen, z. B. wenn es um die Frage nach einer Öffnung der Fußgängerzone für Radfahrer geht. In einem Punkt waren sich jedoch alle einig. Die neue Ampelschaltung am Südring ist gegenüber Radfahrern und Fußgängern eine Unverschämtheit.
  mehr über die Tour ...
UNSERE GRÜNDE GEGEN DEN BAU DER B 474n
29.04.2018

Da wir nach dem Beschluss des Bunderverwaltungsgerichts, das den Bau des nördlichen Abschnitts der B474n erlaubt hat, um Informationen zu unserer Einstellung zur B 474n gebeten wurden, haben wir ein Dokument hervorgeholt, mit dem wir 2005 der Bürgerschaft unsere Argumente an die Hand gegeben haben. 


Bürgermeister für den Frieden - Mayors for Peace
16.04.2018

Die Fraktionen der Wählergemeinschaft Die Grünen und der Linken im Rat der Stadt Datteln bitten den Bürgermeister, der Organisation „Mayors for Peace – Bürgermeister für den Frieden“ beizutreten. Sie beantragen, dass er damit als Vertreter unserer Stadt ein sichtbares Zeichen für die Abschaffung der Atomwaffen und den Erhalt des Friedens setzen möge.

Lesen Sie den Antrag der beiden Fraktionen an den Rat der Stadt Datteln hier ....

In seiner Sitzung am 9. Mai 2018 hat der Rat der Stadt Datteln den Antrag angenommen.
Die Wählergemeinschaft Die Grünen hat den folgenden Antrag gestellt:
Die Verwaltung wird beauftragt, mit Vertretern von Uniper SE eine Informationsveranstaltung zur Schadenssituation der Kesselanlage des Kohlekraftwerks Datteln 4  (hier mögliche Folgen der T 24-Stahl-Problematik) für den Ausschuss und für Bürger der Stadt Datteln zu vereinbaren.
IST DATTELN 4 UNHEILBAR KRANK?
07.04.2018

In den letzten sechs Wochen haben zwei Meldungen zum Kraftwerksneubau die Dattelner Öffentlichkeit erreicht:
1. Die Landesregierung hat Ende Februar 2018 beschlossen, zu Lasten der Bevölkerung den erlaubten Quecksilberausstoß von Datteln 4 zu verdoppeln
2. Uniper SE spricht in einer Pressemitteilung vom 8. März 2018 davon, dass die Untersuchung der Schäden an der Kesselanlage länger dauere als ursprünglich angenommen. Das Unternehmen könne weitere Verzögerungen nicht ausschließen.

Doch gerade diese zweite Meldung birgt verborgene Sprengkraft. Die Wählergemeinschaft Die Grünen im Rat der Stadt Datteln erwartet von den Vertretern des Unternehmens umfassende Antworten auf die Fragen
Ist Datteln 4 unheilbar krank?
Kann Datten 4 rechtzeitig in Betrieb gehen?
Muss sich der Rat der Stadt Datteln noch einmal mit dem BPlan 105a Löringhof befassen?
   mehr.....
Ausgabe von Jodtabletten
Schutzmaßnahme bei einem schweren Unfall in einem Kernkraftwerk
14.03.2018

Anfrage der Wählergemeinschaft Die Grünen an die Verwaltung bezüglich der Möglichkeit der Herausgabe von Jodtabletten an die Bevölkerung im Störfall des AKW Tihange 1 (Belgien) bei der Stadt Datteln


In den letzten Monaten kam es laut Angaben der belgischen Regierung vermehrt zu Störfällen im  Kernkraftwerk Tihange 1 in Belgien.  Laut verschiedener Quellen, darunter der WDR und der Stern, stellt die belgische Regierung ihren BürgerInnen Jodtabletten kostenfrei zur Verfügung. Auch im Großraum Aachen erhalten die BürgerInnen seit September 2017 vorsorglich Tabletten. Dies ist leider auch nötig, denn im  Störfall mit Austritt von radioaktivem Material, schützen Jodabletten in hoher Dosierung die Schilddrüse vor krebserregender Verstrahlung.   mehr...
ZUKUNFTSVISION INNENSTADT DATTELN
Viel Lärm um die Schemm-Sanierung
28.02.2018

Eineinhalb Jahre, nachdem der Rat einem Bürgerbegehren der „BI Leerstand verhindern“ stattgegeben hat, das Areal zwischen Ahsener Straße und Schemm nicht mit einem großen Einkaufszentrum zu bebauen, flackert der Meinungsstreit über die Zukunft der Dattelner Innenstadt wieder auf. Den Grund für die Wiederkehr bereits verworfener Argumente haben die Dattelner täglich vor Augen: der marode Schemm-Parkplatz mit seinen Schlaglöchern ist und bleibt ein Ärgernis. Natürlich ist der aktuelle Zustand des Platzes keine Augenweide und kein Aushängeschild für auswärtige Besucher der Stadt.  mehr ...
IRRSINN, UNSINN, WAHNSINN
NEUES FLÜCHTLINGSHEIM IN DATTELN

19.02.2018, SAT1.NRW

Man sollte meinen, dass veränderte Rahmenbedingungen dazu führen, dass politische Entscheidungsträger und umsetzende Verwaltungen zum Umdenken bereit sind und ihr Handeln an die neue Situation anpassen können. Ist ein Projekt aber einmal geplant, gibt es kein Zurück mehr – es muss umgesetzt werden.

Nun kristallisiert sich in diesen Wochen immer deutlicher heraus: Beim Thema „Unterbringung von Geflüchteten“ gibt es in Nordrhein-Westfalen leider keine vernünftige überörtliche Planung und Ordnung. Unter dem Eindruck der Flüchtlingskrise von 2015 hat man in Stadt und Land offenbar mit irrsinnigen Planzahlen gerechnet, munter wurden teure und langfristige Verträge für zusätzliche Flüchtlingsheime abgeschlossen, ohne Rücksicht auf die aktuelle Entwicklung. Landauf, landab hat man Gebäude für Geflüchtete bereitgestellt, von denen heute viele leer stehen. Dieses landesweite Organisationschaos fällt jetzt der Stadtverwaltung Datteln massiv finanziell auf die Füße. SAT 1.NRW greift jetzt das Thema in einem Bericht auf, der im NRW-Regionalprogramm gesendet wurde.  mehr ...
Verbrennt Bürgermeister Dora fahrlässig Steuergelder?
Flüchtlingsunterkunft nur für drei Jahre Nutzung genehmigt
12.02.2018

Fast 4 Millionen Euro will die Stadt Datteln in die Hand nehmen, um auf dem Festplatz an der Markfelder Straße eine neue Flüchtlingsunterkunft in Festbauweise zu errichten. Jetzt hat sie die Genehmigung für den Bau der Anlage bekommen mit der Auflage, sie nach dreijähriger Nutzungszeit wieder abreißen zu müssen.

Rechtfertigt die kurze Nutzungsdauer von drei Jahren die Ausgabe von fast 4 Millionen Euro?   mehr ...


Verpflichtende Haltungskennzeichnung
für Fleisch, Milch und Eiprodukte

Bundestagsabgeordneter Friedrich Ostendorff zu Gast in Oer-Erkenschwick
15.02.2018

Auf Einladung der „BI Nein zur Westfleisch-Erweiterung“ traf der agrarpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Friedrich Ostendorff, im Oer-Erkenschwicker „Café Zimmer frei“ aktive BI-Mitglieder, engagierte Mitstreiter und interessierte Zuhörer aus dem gesamten Ostvest.   mehr...
Innovativ und digital: MailingLiebe
Der Sprecher für Digitalisierung und Innovation der grünen Landtagsfraktion, Matthi Bolte-Richter, besucht die Mailinghauptstadt Wirtz Druck in Datteln.

06.02.2018

Auf das Dattelner Unternehmen aufmerksam geworden ist Matthi wegen des Gewinnes des Druck & Medien Awards in der Kategorie Crossmedia-Dienstleister des Jahres 2017. Im Rahmen seiner #weltbewegen-Tour durch ganz Nordrhein-Westfalen zeigte er sich nach seinem Besuch in Datteln begeistert von dem, was er bei Wirtz Druck gesehen und gehört hatte: Vielfach ist die  Werbebotschaft so gestaltet, dass dem Kunden mindestens mehrere Wege angeboten werden, um die Werbebotschaft zu empfangen oder sich interaktiv mit dem dazugehörigen Produkt zu beschäftigen und zu identifizieren. mehr...

SCHÖNER NEUER MÜHLENBACH

15.01.2018

Das Projekt der ökologischen Umgestaltung des Dattelner Mühlenbaches ist eines der ambitioniertesten Projekte in den nächsten Jahren. Die Umgestaltung wird für Jahrzehnte das Erscheinungsbild des Gewässers in der Stadt nachhaltig verändern. Nachdem mittlerweile die Kanäle für das Schmutz-wasser fast vollständig verlegt sind, wird lt. Mitteilung des Lippeverbandes in diesem Frühjahr das Planfeststellungs-verfahren eingeleitet.  mehr...
MAHNWACHE:
SCHLUSS MIT DER AUSBEUTUNG VON MENSCH, TIER UND NATUR

12.01.2018

In DATTELN hat die Bürgerinitiative „Nein zur Westfleisch-Erweiterung“ mit einer Mahnwache protestiert. Westfleisch will im Schlachthof in Oer-Erkenschwick künftig fast doppelt so viele Schweine schlachten, rund 100.000 pro Woche. Es könnte der zweitgrößte Schlachthof Deutschlands werden. Die Gegner fürchten unter anderem noch mehr Verkehr durch die Tiertransporter. Außerdem bedeute eine Verdoppelung der Schlachtzahlen auch eine Verdoppelung von Tierleid, denn es werde dort Billigfleisch aus Massentierhaltung produziert. Der Kreis Recklinghausen soll in den nächsten Wochen entscheiden. (WDR Lokalzeit Dortmund am 12.01.2018)  mehr...
STOPPT WESTFLEISCH!!!
BI sammelt Unterschriften gegen Westfleisch-Erweiterung
06.01.2018

Von der Westfleisch-Erweiterung sind ja nicht nur die Einwohner von Oer-Erkenschwick betroffen, sondern auch gerade die Bürger von Horneburg und die Anwohner der Lukas-Kreuzung (Dortmunder Str./Castroper Str.) im Dattelner Süden.
Deshalb hat die Dattelner Wählergemeinschaft Die Grünen die Akteure der „BI Nein zur Westfleisch-Erweiterung“ heute bei ihrer Aktion in der Hohe Straße aktiv unterstützt, weiter Unterschriften gegen die Westfleisch-Erweiterung zu sammeln.
Die „BI Nein zur Westfleisch-Erweiterung“ sammelt aber nicht nur Unterschriften, sondern führt auch an der Lukas-Kreuzung in Datteln am Freitag 12.1.2018 von 14:00 – 16:30 Uhr eine Mahnwache durch.
Hier stellen wir immer frisches Grünzeug vor:
Wir wünschen allen wunderschöne Sommertage
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