Klimanotstand-Klimarettung
Klimanotstand! - Klimarettung?
Jeden Tag rufen weitere Städte und Kreise in Deutschland und der Welt den „Klimanotstand“ aus.In Datteln warten wir.
Diese Entscheidung, in einer Region den „Klimanotstand“ auszurufen, hat vor allem eine symbolische Wirkung im Kampf gegen die von Menschen gemachte globale Erderwärmung. Für die Kommunen bedeutet dies eine Selbstverpflichtung. Die Parlamentarier erkennen an, dass die bisher in ihrem Bereich ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichen, die Erwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Sie wollen den Klimaschutz auf ihre zentrale politische Agenda setzen. Sie machen sich selbst die Auflage, bei allen Maßnahmen das Thema Klimaschutz stärker zu berücksichtigen
Diese Entscheidung, in einer Region den „Klimanotstand“ auszurufen, hat vor allem eine symbolische Wirkung im Kampf gegen die von Menschen gemachte globale Erderwärmung. Für die Kommunen bedeutet dies eine Selbstverpflichtung. Die Parlamentarier erkennen an, dass die bisher in ihrem Bereich ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichen, die Erwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Sie wollen den Klimaschutz auf ihre zentrale politische Agenda setzen. Sie machen sich selbst die Auflage, bei allen Maßnahmen das Thema Klimaschutz stärker zu berücksichtigen
Entscheidungen nur unter Klimavorbehalt
Keine besonderen Befugnisse
Mit dieser Erklärung des „Klimanotstandes“ sind für die Bürger keine Einschränkungen, Verbote oder neue Pflichten verbunden. Durch die Erklärung des Rates wird aber jeder indirekt aufgefordert, etwas für den Klimaschutz zu tun. Jeder einzelne Bürger könnte beispielsweise öfter vom Auto aufs Rad umsteigen oder eine Blumenwiese pflanzen, statt einen Steingarten anzulegen.
Besondere Befugnisse für neue Rechtsvorschriften sind aber laut Städte- und Gemeindebund mit dem „Klimanotstand“ nicht verbunden. Natürlich kann eine Klima-Kommune sich selbst zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen auferlegen, zum Beispuel den eigenen Fuhrpark auf E-Autos umzustellen oder Gebäude klimafreundlich zu sanieren.
Wir stellen uns für Datteln die sorgenvollen Fragen:
Kann man mit Symbolik etwas erreichen und damit das Klima schützen oder gar retten?
Bleiben diese Beschlüsse nicht rein plakative Stellungnahmen?
Lenkt das Ausrufen des „Klimanotstands“ nicht lediglich von der Unfähigkeit der Verwaltung ab, rechtzeitig im Umweltschutz aktiv zu werden?
Wer das Label „Klimanotstand“ auf sein Nichtstun klebt, der handelt fahrlässig.
Die Dattelner Grünen haben sich dafür entschieden, in Datteln keinen Antrag auf das Ausrufen des „Klimanotstandes“ zu stellen.
Denn „Klimanotstand“ zu rufen und gleichzeitig weiter in großen Mengen Steinkohle verbrennen und 8.455.367 Tonnen CO2 pro Jahr in den Dattelner Himmel steigen lassen zu wollen, das würde in unseren Augen an Vernebelungstaktik grenzen. Für uns wäre es skurril, wenn der Stadtrat sich erfreut zeigt, dass jeden Freitag junge Menschen auf die Straße gehen und das Ende der Kohleverstromung fordern, es aber weiterhin an durchgreifenden Aktivitäten durch ihn mangelt.. Warum gehen der Bürgermeister und die größte Ratsfraktion nicht endlich konsequent bei der Erarbeitung einer umfassenden Klimastrategie für unsere Stadt und deren Umsetzung voran?
Absurd ist es, dass in Deutschland mit großem Brimborium Bergwerke geschlossen werden und sich die Verantwortlichen als Klimaschützer gerieren – um dann die Steinkohle per Schiff aus China, Amerika und Australien zu beziehen
Ebenso frappierend ist es, wenn gleichzeitig der Ausstoß von ca. 8,5 Mio Tonnen CO2 als umweltschonend bezeichnet wird. Es sieht so aus aus, als ob die Rats- und auch die Kreistagsmehrheit zu Datteln 4 steht. Und sie tun dies mit der abstrusen Behauptung, Datteln 4 sei "klimafreundlich", weil es einen höheren Wirkunsgrad aufweise als alte Steinkohlekraftwerke. Eine gigantische Dreckschleuder mit einer geplanten CO2 Emission von 8.455.367 Tonnen pro Jahr ist weder klimafreundlich noch auch nur annähernd umweltgerecht. Ganz abgesehen von den Tonnen an schweren Umweltgiften, die Datteln 4 darüber hinaus noch emittieren wird.
Statt opportunistischer Winkelzüge ist konkretes Handeln vonnöten.
Hier wird deutlich, dass das Ausrufen des sogenannten „Klimanotstandes“ in Datteln nichts als politisches Geklimper wäre. Es würde sich lediglich um einen opportunistischen Winkelzug in der Abfolge der Fridays-for-future-Bewegung handeln, weil jetzt alle Welt auf Seiten von Greta Thunberg stehen möchte und an ihrer Erfolgsgeschichte teilhaben will. Wäre es nicht besser, zügiger Maßnahmen zur Eindämmung von CO2 in der eigenen Region einzuleiten als plakative good-will-Erklärungen abzugeben? Kann man dies von einer Verwaltung – unter Bürgermeister Andre Dora – überhaupt erwarten, die so eng mit der Steinkohle verbunden ist?
Wir haben keinen „Klimanotstand“, sondern höchstens einen „Notstand des Handelns“.
Um es mit einem Zitat aus Goethes Faust zu sagen: „Der Worte sind genug gewechselt, Laßt mich auch endlich Thaten sehen“.
Denn in den zuständigen Rat- und Kreishäusern sollen nun bei jedem Vorhaben zunächst die Auswirkungen auf das Klima geprüft werden - ob beim Straßen- und Häuserbau, in Fragen der Mobilität oder beim Energieverbrauch. Eine Stadt, die den „Klimanotstand“ ausgerufen hat, verpflichtet sich, im Zweifelsfall eher pro Klimaschutz zu entscheiden - auch wenn diese Lösung teurer sein sollte. Zahlreiche Städte fordern außerdem die Bundesregierung auf, ein Klimaschutzgesetz einzuführen.
Mit dieser Erklärung des „Klimanotstandes“ sind für die Bürger keine Einschränkungen, Verbote oder neue Pflichten verbunden. Durch die Erklärung des Rates wird aber jeder indirekt aufgefordert, etwas für den Klimaschutz zu tun. Jeder einzelne Bürger könnte beispielsweise öfter vom Auto aufs Rad umsteigen oder eine Blumenwiese pflanzen, statt einen Steingarten anzulegen.
Besondere Befugnisse für neue Rechtsvorschriften sind aber laut Städte- und Gemeindebund mit dem „Klimanotstand“ nicht verbunden. Natürlich kann eine Klima-Kommune sich selbst zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen auferlegen, zum Beispuel den eigenen Fuhrpark auf E-Autos umzustellen oder Gebäude klimafreundlich zu sanieren.
Wir stellen uns für Datteln die sorgenvollen Fragen:
Kann man mit Symbolik etwas erreichen und damit das Klima schützen oder gar retten?
Bleiben diese Beschlüsse nicht rein plakative Stellungnahmen?
Lenkt das Ausrufen des „Klimanotstands“ nicht lediglich von der Unfähigkeit der Verwaltung ab, rechtzeitig im Umweltschutz aktiv zu werden?
Wer das Label „Klimanotstand“ auf sein Nichtstun klebt, der handelt fahrlässig.
Die Dattelner Grünen haben sich dafür entschieden, in Datteln keinen Antrag auf das Ausrufen des „Klimanotstandes“ zu stellen.
Denn „Klimanotstand“ zu rufen und gleichzeitig weiter in großen Mengen Steinkohle verbrennen und 8.455.367 Tonnen CO2 pro Jahr in den Dattelner Himmel steigen lassen zu wollen, das würde in unseren Augen an Vernebelungstaktik grenzen. Für uns wäre es skurril, wenn der Stadtrat sich erfreut zeigt, dass jeden Freitag junge Menschen auf die Straße gehen und das Ende der Kohleverstromung fordern, es aber weiterhin an durchgreifenden Aktivitäten durch ihn mangelt.. Warum gehen der Bürgermeister und die größte Ratsfraktion nicht endlich konsequent bei der Erarbeitung einer umfassenden Klimastrategie für unsere Stadt und deren Umsetzung voran?
Absurd ist es, dass in Deutschland mit großem Brimborium Bergwerke geschlossen werden und sich die Verantwortlichen als Klimaschützer gerieren – um dann die Steinkohle per Schiff aus China, Amerika und Australien zu beziehen
Ebenso frappierend ist es, wenn gleichzeitig der Ausstoß von ca. 8,5 Mio Tonnen CO2 als umweltschonend bezeichnet wird. Es sieht so aus aus, als ob die Rats- und auch die Kreistagsmehrheit zu Datteln 4 steht. Und sie tun dies mit der abstrusen Behauptung, Datteln 4 sei "klimafreundlich", weil es einen höheren Wirkunsgrad aufweise als alte Steinkohlekraftwerke. Eine gigantische Dreckschleuder mit einer geplanten CO2 Emission von 8.455.367 Tonnen pro Jahr ist weder klimafreundlich noch auch nur annähernd umweltgerecht. Ganz abgesehen von den Tonnen an schweren Umweltgiften, die Datteln 4 darüber hinaus noch emittieren wird.
Statt opportunistischer Winkelzüge ist konkretes Handeln vonnöten.
Hier wird deutlich, dass das Ausrufen des sogenannten „Klimanotstandes“ in Datteln nichts als politisches Geklimper wäre. Es würde sich lediglich um einen opportunistischen Winkelzug in der Abfolge der Fridays-for-future-Bewegung handeln, weil jetzt alle Welt auf Seiten von Greta Thunberg stehen möchte und an ihrer Erfolgsgeschichte teilhaben will. Wäre es nicht besser, zügiger Maßnahmen zur Eindämmung von CO2 in der eigenen Region einzuleiten als plakative good-will-Erklärungen abzugeben? Kann man dies von einer Verwaltung – unter Bürgermeister Andre Dora – überhaupt erwarten, die so eng mit der Steinkohle verbunden ist?
Wir haben keinen „Klimanotstand“, sondern höchstens einen „Notstand des Handelns“.
Nach dem Abschalten von Datteln 1-3 und dem Ende von Rhein-Zink haben wir hier in Datteln eine dermaßen gute Luftqualität, wie wir sie seit 100 Jahren nicht mehr hatten. Deshalb sagen wir: Solange Politiker von „Klimanotstand“ sprechen und sie dennoch in ihrem Entscheidungsbereich weiterhin Steinkohle aus fernen entlegenen Teilen der Welt verfeuert sehen möchten, wäre dies eine Verschleierung der Situation. Wir dürfen es nicht darauf anlegen, uns von so manchem Politiker an der Nase herumführen zu lassen, sondern wir müssen auf klare Aussagen und adäquates Handeln pochen. Für Ablenkungsmanöver haben wir keine Zeit, wenn wir die Erderwärmung eindämmen wollen.